Amazon verurteilt wegen Markenrechtsverletzung

Amazon kann Ihnen keine der begehrten Senmotic-Barfußschuhe liefern. Wir verkaufen exklusiv nur über unserem Shop unsere Barfußschuhe. Amazon wollte trotzdem von unserem Erfolg profitieren und schaltete mit unserem Markennamen rechtswidrig Google Adwords-Anzeigen.

Und weil Amazon groß denkt, nutzte man die eingetragene Marke "Senmotic" gleich in folgenden Ländern:

 

google.at – Österreich
google.pl - Polen
google.nl – Niederlande
google.be – Belgien
google.dk – Dänemark
google.co.uk – Großbritannien
google.fr – Frankreich
google.ee – Estland
google.fi – Finnland
google.it – Italien
google.lv – Lettland
google.lt – Litauen
google.pt – Portugal
google.se – Schweden
google.sk – Slowakei
google.si – Slowenien
google.es – Spanien
google.cz – Tschechien
google.hu – Ungarn
google.com.cy – Zypern

 

So sahen die Anzeigen aus obwohl es keine Senmotic Schuhe auf Amazon gibt und stattdessen Produkte von Wettbewerbern gezeigt wurden.

Daraufhin erhielt Amazon von uns eine Unterlassungserklärung, dem Laien auch bekannt als Abmahnung. Amazon beschied uns, dass man prinzipiell keine Unterlassungserklärung unterschreiben würde. Weiterhin drohte man uns an, die Sache bis vor den EuGH zu treiben. So will man wohl die kleineren Firmen vorab in die Knie zwingen und Angst verbreiten. Die Kosten bei Markenrechtstreitigkeiten über mehrere Instanzen können schnell ein höheres fünfstelliges Sümmchen erreichen. Und wenn man verliert, trägt man seine Kosten, die Gerichtskosten und die Kosten der Gegenseite. Das kann bei einer kleinen Firma die eigene Existenz kosten. Uns motivieren allerdings eher solche arroganten Amazon-Rechtsanwaltsprüche.

 

Wir beantragten vor dem Landgericht Leipzig eine einstweilige Verfügung gegen Amazon. Der einstweiligen Verfügung wurde stattgegeben. Dagegen legte Amazon Widerspruch ein, so dass es zeitnah zu einem Gerichtsverfahren kam. Dort wurde Amazon folgerichtig wegen der Nutzung der Marke "Senmotic" verurteilt. Bei weiterer Nutzung der Marke Senmotic droht ein Ordnungsgeld in Höhe von 250.000 Euro, ersatzweise Ordnungshaft oder Ordnungshaft bis zu 6 Monaten.

 

Amazon ging vor dem Oberlandesgericht in Dresden in Berufung. Die Rechtsanwälte vom Amazon waren tatsächlich der völlig lebensfremden Auffassung, sie könnten die Marke "Senmotic" einfach weiter für sich ausbeuten. Weiterhin argumentierte man, dass Landgericht Leipzig wäre gar nicht zuständig gewesen. Mit beiden Begehren ist Amazon grandios gescheitert. Es eröffneten sich vor dem OLG Dresden zwei Wege für Amazon. Entweder die Sache ausurteilen zu lassen und den Rechtstreit zu verlieren. Oder die Berufung zurückzunehmen. Worauf das Urteil des Landgerichts Leipzig rechtskräftig wird. Amazon entschied sich für die Rücknahme der Berufung. Selbstverständlich trägt Amazon als Verlierer des Rechtsstreites die eigenen und auch unsere Kosten für das Berufungsverfahren.

 

Jetzt geht die Sache in Runde zwei. Denn Amazon ist für die rechtwidrige Nutzung der Marke "Senmotic" schadenersatzpflichtig. Ziemlich sicher werden die unsere Forderungen nicht erfüllen und wir werden wieder gegen Amazon klagen müssen. Und ziemlich sicher wird es wieder über die Instanzen gehen. Wir betrachten das mittlerweile als sportliche Herausforderung und überlegen uns, ob wir das nicht zum Beruf machen sollten. ;-)

 

Fazit: Nachdem schon mehrere Firmen einfach unsere Marke (unter anderem auch eBay) genutzt haben, kommen wir zu der Erkenntnis, dass die Großen die Kleinen kaputt machen (wollen) und denen auch noch die 0,0001 Prozent Marktanteil streitig machen. Denen ist das ganz egal, ob der Laden dann dichtmacht. Firmen wie Amazon sind einfach nur dreist, arrogant und überheblich. Markenrecht oder Wettbewerbsrecht ist denen egal.

 

Amazon würde sich nie getrauen, die Marken von anderen großen Firmen wie Mercedes, BMW oder Apple oder Nestle für sich zu benutzen. Da werden gleich mal etliche Millionen Kosten für den Rechtsstreit über die Instanzen fällig und der Schadenersatz geht dann auch gern mal in den zweistelligen Millionenbereich. Nachdem Amazon jetzt widerholt unsere Marke nutzte, kann man auch nicht von Zufall oder unglücklichem Umstand sprechen. Sondern das hat bei denen System! Wir können jeder Firma nur raten, auch gegen Konzerne wie Amazon anzutreten, sich nicht einschüchtern zu lassen und sein Recht zu erstreiten. 

 

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Kommentare: 5
  • #1

    Angel (Dienstag, 15 August 2017 11:04)

    Leider sind in Deutschland Recht haben und Recht bekommen mitunter verschiedene Dinge.
    Aber manchmal klappt es doch.
    SUPER!!!

  • #2

    Christine Mayr (Dienstag, 15 August 2017 15:00)

    Als inzwischen mehrfache Senmotic-Kundin freue ich mich natürlich sehr für Euch, dass die Sache so ausgegangen ist. Auch finde ich es gut, dass Ihr es ausführlich schildert, weil womöglich tatsächlich andere kleine Firmen von Euren Erfahrungen profitieren können.
    Was ich nur nicht ganz verstehe: was hat Amazon denn davon, die ganz kleinen Wettbewerber vom Markt zu drängen? Eigentlich sind die doch keine Konkurrenz für einen solchen Konzern...
    Und: was hat es zu bedeuten, dass sie mit diesen Anzeigen angefangen haben? Wurde "senmotic" dann oft genug gegoogelt, so dass Amazon auf den Namen aufmerksam wurde? Wenn dem so ist, spricht das ja im Umkehrschluss für Euren Erfolg! :-)

  • #3

    Senmotic-Team (Mittwoch, 16 August 2017 10:29)

    @ Angel

    Verglichen mit anderen Ländern läuft es in Deutschland noch sehr gut. In Italien hätten wir das Urteil ca. 2050 zu erwarten. Und in Griechenland fällt es von Insel zu Insel unterschiedlich aus. ;-)

    @ Christine Mayr

    1. Amazon gibt es vor allem auch, weil es anfänglich eben die ganzen kleinen Buchhandlungen vom Markt gedrängt hat. 500 ehemalige kleine Buchhandlungen, bei denen 20 Bücher am Tag bestellt wurden, sind 10.000 Bücher am Tag die jetzt bei Amazon bestellt werden. Und global gesehen, reden wir über mindestens 5000 kleine Buchhandlungen oder noch viel mehr... Das betrifft natürlich jetzt auch noch viele andere Produkte....

    2. Jeder, der schon mal am Amazon Partnerprogramm teilgenommen hat und einen Link direkt zu einem Amazon-Produkt auf seiner Webseite hatte, wird folgendes festgestellt haben: Obwohl man direkt auf eine Jeans verlinkt, kauft der Kunde am Ende einen Kühlschrank oder ein Handy auf Amazon. Je mehr Leute über die Lotsenfunktion einer Marke auf die Seite von Amazon gelockt werden, um so mehr machen die dann direkt oder später weitere Umsätze mit diesen Kunden. Hinzu kommen noch die Daten bei Account-Eröffnung, die Amazon kostenlos bekommt. ;-)

    3. Ist ja schon mehrmals vorgekommen, dass Amazon unsere Marke nutzt. Warum die ausgerechnet heiß auf "Senmotic" sind, wissen wir natürlich auch nicht. Wir wurden ja schon komplett von einer Firma Z... aus Leipzig kopiert. Insofern wurden wir schon geadelt und können auf den Zuspruch von Amazon sehr gut verzichten. ;-)

    4. Liegen wir ja auf der Lauer und stehen kurz vor dem Finale mit der Entwicklung von funktionellen Möbeln. Für unseren beweglichen Stuhl und den höherverstellbaren Schreibtisch stehen wir gerade in Verhandlungen mit zahlreichen Zulieferern. Die Marke "Senmotic" wurde deswegen auch für Möbel geschützt. Mal schauen, ob wir komendes Jahr Google Adwords-Anzeigen von Amazon lesen mit... Senmotic Möbel - jetzt bei Amazon. ;-) Dann geht es wieder lustig durch die Instanzen. ;-)

  • #4

    Daniela (Mittwoch, 20 September 2017 12:20)

    Ich hatte mal jemanden erzählt, dass ich Schuhe von Senmotic trage. Der hat den Namen gegoogelt und fand dann irgendwelche Plastikschuhe auf Amazon. Ob er sie nun gekauft hat weiß ich nicht. Kann mir sehr gut vorstellen, dass damit viele potentielle Kunden verloren gehen.

  • #5

    Senmotic-Team (Mittwoch, 20 September 2017)

    @ Daniela

    Danke für Ihre Info. Wir teilen Ihre Vorstellung. Deswegen sind wir gegen Amazon vor Gericht gezogen. ;-)